Es gibt den Rücktritt bei den Velos. Via Rücktritt stoppt das Velo.
Und es gibt die anderen Rücktritte. Die aus Ämtern.
Beispielsweise wurde vorgestern bekannt, dass der Chef der Schweizer Post zurücktritt (auf Ende März). Letzten Mittwoch verkündete Bundesrätin Viola Amherd ihren Rücktritt (ebenfalls auf Ende März). Nationalrat Gerhard Pfister gab vor zwei Wochen bekannt, dass er als Parteipräsident der «Mitte» zurücktrete (auf Ende Juni). Und morgen ist der letzte Amtstag des letzten Sommer von seiner Wiederwahlkampagne zurückgetretenen US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden.
In Aarau ist definitiv, dass auf Ende dieses Jahres auf das Ende der Amtsperiode vier von sieben Mitglieder des Stadtrates zurücktreten. Man sagt in diesen Fällen meist etwas eleganter, dass «sie für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung» ständen.
Sind Rücktritte nicht eigentlich das Normalste im Leben? Es gibt noch die Austritte. Aus Vereinen, aus Kirchen, aus Parteien. Diesen Monat ist Nationalrat Matthias Jauslin aus der FDP ausgetreten, und zur GLP übergetreten. Es gibt auch den kuriosen Fall des Aargauer SVP-Präsidenten Andreas Glarner, der intern den Rücktritt vom Amt erklärte und danach von diesem Rücktritt zurücktrat, also nun doch weiter präsidial amtieren will.
In Südkorea wünschen sich viele, dass ihr Präsident Yoon Suk-yeol, nach dessen fataler Ausrufung des Kriegsrechtes, zurücktritt. Das Parlament hat ihn in seinem Amt suspendiert, das Verfassungsgericht entscheidet nun, ob er zum Rücktritt gezwungen werden soll. Er will bleiben, letzten Mittwoch wurde er vorläufig verhaftet: Er verweigert in der Vernehmung jegliche Aussage.
In der Demokratie gibt es neben den Rücktritten auch die Abwahl bzw. die Nicht-Wiederwahl. Das sind unfreiwillige oder erzwungene Rücktritte. Ein solches Schicksal droht beispielsweise Bundeskanzler Olaf Scholz bei den Wahlen in Deutschland in gut einem Monat. Solches hätte Joe Biden bei einer Wiederkandidatur gedroht. Bundeskanzler Karl Nehammer ist diesen Monat in Österreich nach einer Wahlniederlage und einem Scheitern in den Koalitionsverhandlungen von seinem Amt ebenso zurückgetreten.
Gibt es anfangs dieses Jahres eine Häufung von Veränderungen, auch dank den erwähnten überraschenden Rücktritten? Oder sprechen wir eigentlich nur vom normalen Gezeitenwechsel von Rücktritt und «Neuem den Vortritt lassen»? Nach Rücktritten folgt jedoch nicht immer das Neue, sondern es kann auch das Alte zurückkehren. In den USA ist der neue Präsident der Vorgänger des morgen abtretenden Präsidenten. In Österreich wird schon über eine Rückkehr des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz spekuliert.
Neben dem Rücktritt gibts auch die Nicht-Annahme eines Amtes.
Francis Matthey wurde 1993 zum Bundesrat gewählt. Er trat nach einer Bedenkzeit von der Wahl zurück oder besser gesagt: Er nahm das Amt nicht an. Danach wurde Ruth Dreifuss gewählt und der Bundesrat bestand nicht mehr nur aus Männern, was zu Recht in der Öffentlichkeit weitherum dringend gewünscht wurde.
Aber man kann bezüglich Nicht-Annahme eines Amtes auch weiter zurückschauen. Zu Bundesrat Louis Ruchonnet kann man auf Wikipedia Folgendes lesen: «Am 10. Dezember 1875 wählte ihn die Bundesversammlung in den Bundesrat, doch er lehnte es ab, die Wahl anzunehmen; an seiner Stelle rückte Numa Droz in die Landesregierung. Nach dem Tod von Fridolin Anderwert am Weihnachtstag 1880 gehörte Ruchonnet sogleich wieder zu den meistgenannten Favoriten, weigerte sich aber zu kandidieren. Die Bundesversammlung wählte am 22. Februar 1881 Karl Hoffmann, der die Wahl jedoch ebenfalls ablehnte. In den Tagen danach kam es zu zahlreichen Kundgebungen der Waadtländer Bevölkerung, woraufhin sich Ruchonnet umstimmen liess. Bei der Wiederholung der Bundesratswahl am 3. März erhielt er im ersten Wahlgang 102 von 161 gültigen Stimmen.» Er nahm die Wahl an.
Der oben erwähnte Bundesrat Fridolin Anderwert ist übrigens der einzige Bundesrat, der durch Suizid vom Amt «zurücktrat», dies nach massiver, meist unberechtiger Kritik an ihm. Gemäss Wikipedia lautete der einzige veröffentlichte Satz seines Abschiedsbriefes: «Sie wollen ein Opfer, sie sollen es haben.»
Diese Geschichte von vor über 140 Jahren erinnert daran, dass schon damals offensichtlich das Bundesratsamt nicht nur mit Freuden verbunden war. Das zeigt sich darin, dass mehrere gewählte Bundesräte ihre Ämter nicht annahmen oder ein amtierender Bundesrat nur noch im Suizid einen Ausweg vor unberechtigter Kritik sah.
Dies alles kommt mir in den Sinn, wenn ich heute die Zeitungen lese und die Spekulationen verfolge, wer nun Viola Amherd im Bundesrat nachfolgen will oder soll.
Aber gehen wir zurück nach Aarau, zum Thema dieses Blogs. Auch hier werden nun zumindest vier Nachfolger:innen für die nicht mehr antretenden Stadtratsmiglieder gesucht. Wenn man sich umhört, haben mehrere Parteien Mühe, Kandidat:innen zu finden. Das Stadtratsamt scheint offensichtlich nicht attraktiv genug oder mit zu vielen Nachteilen verbunden zu sein.
Ist es wegen des zeitaufwändigen Teilzeitamtes im Stadtrat, welches einem einen weiteren Job daneben fast verunmöglicht? Ist es das mit dem Amt verbundene «sich ausstellen» in der Öffentlichkeit, wo man sich fortlaufend vieler (auch ungerechtfertigter) Kritik stellen muss, welche fähige Leute zögern lässt, fürs Amt zu kandidieren?
Es ist für unsere Stadt zu hoffen, dass wir ein Klima des grundsätzlichen Respektes für andere Meinungen behalten, so dass Leute aus allen Lagern nicht abgeschreckt werden, sich für die Stadt zu engagieren. Die neuen «sozialen» Medien, die ich lieber «unsoziale» Medien nenne, fördern diesen Respekt jedoch in keiner Weise.
Velos haben heute vielerlei Bremsen, jedoch der alte «Rücktritt» als Bremse gilt für Velos als veraltet.
P.S.: Wie ich auf die obenstehende Geschichte von Bundesrat Louis Ruchonnet gestossen bin? Das kam so: Fast alle Medien schrieben vor einem Jahr einander ab, dass Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider aus Unfähigkeit nach nur einem Jahr aus dem Justizdepartement «geflohen» sei. Ich fragte mich damals, ob das nicht auch einfach strukturelle Gründe haben könnte, die etwas tiefer liegen. Ich schaute aus Interesse nach, aus welchen Sprachregionen die bisherigen Justizminister:innen denn jeweils waren und wie lange sie das Justizdepartement leiteten. Das Ergebnis überraschte mich und stellt Fragen.
In den letzten 110 Jahren (!) vor Baume-Schneider, also über ein Jahrhundert lang, finden wir ausschliesslich deutschsprachige Vorsteher:innen im Justizdepartement! Letztmalig vor Baume-Schneider war 1913 mit Camille Decoppet ein Welscher Justizminister. Er war jedoch auch nur genau dieses eine Jahr lang im Amt! Schaut man weiter zurück, sieht man, dass davor 1901 mit Robert Comtesse noch ein weiterer Welscher Justizvorsteher war. Wie lange er im Amt war? Genau und ebenfalls nur dieses eine Jahr 1901 lang! Merkwürdig diese Serie! Gehen wir also weiter zurück ins vorletzte Jahrhundert. Eugène Ruffy war 1894/1895 der viertletzte welsche Justizvorsteher in der Schweiz … jedoch auch er nur gerade anderthalb Jahre lang, dann wurde er von Deutschschweizern aus dem Amt gedrängt. Direkt vor Ruffy war der besagte welsche Louis Ruchonnet zehn Jahre Justizminister der Schweiz. Jener Ruchonnet, der zuvor eine Wahl in den Bundesrat nicht angenommen hatte …
Der Blick zurück scheint sich zu lohnen. Ich meine, die Ereignisse gleichen sich über die letzten 140 Jahre zu stark, als das nur von Zufällen die Rede sein kann. Somit scheint Baume-Schneider 2024 mit dem Rücktritt als Justizministerin nach nur einem Jahr mehr einer objektiven jahrhundertlangen Tradition gefolgt zu sein, als subjektiv – wie die Medien berichteten – von diesem Amt «geflohen» zu sein. Ihre Nachfolge trat übrigens ein Deutschschweizer an, welcher die – nur durch Baume-Schneider kurz unterbrochene – deutschsprachige Dominanz von 110 Jahren in diesem Departement fortsetzen kann.
Und es gibt die anderen Rücktritte. Die aus Ämtern.
Beispielsweise wurde vorgestern bekannt, dass der Chef der Schweizer Post zurücktritt (auf Ende März). Letzten Mittwoch verkündete Bundesrätin Viola Amherd ihren Rücktritt (ebenfalls auf Ende März). Nationalrat Gerhard Pfister gab vor zwei Wochen bekannt, dass er als Parteipräsident der «Mitte» zurücktrete (auf Ende Juni). Und morgen ist der letzte Amtstag des letzten Sommer von seiner Wiederwahlkampagne zurückgetretenen US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden.
In Aarau ist definitiv, dass auf Ende dieses Jahres auf das Ende der Amtsperiode vier von sieben Mitglieder des Stadtrates zurücktreten. Man sagt in diesen Fällen meist etwas eleganter, dass «sie für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung» ständen.
Sind Rücktritte nicht eigentlich das Normalste im Leben? Es gibt noch die Austritte. Aus Vereinen, aus Kirchen, aus Parteien. Diesen Monat ist Nationalrat Matthias Jauslin aus der FDP ausgetreten, und zur GLP übergetreten. Es gibt auch den kuriosen Fall des Aargauer SVP-Präsidenten Andreas Glarner, der intern den Rücktritt vom Amt erklärte und danach von diesem Rücktritt zurücktrat, also nun doch weiter präsidial amtieren will.
In Südkorea wünschen sich viele, dass ihr Präsident Yoon Suk-yeol, nach dessen fataler Ausrufung des Kriegsrechtes, zurücktritt. Das Parlament hat ihn in seinem Amt suspendiert, das Verfassungsgericht entscheidet nun, ob er zum Rücktritt gezwungen werden soll. Er will bleiben, letzten Mittwoch wurde er vorläufig verhaftet: Er verweigert in der Vernehmung jegliche Aussage.
In der Demokratie gibt es neben den Rücktritten auch die Abwahl bzw. die Nicht-Wiederwahl. Das sind unfreiwillige oder erzwungene Rücktritte. Ein solches Schicksal droht beispielsweise Bundeskanzler Olaf Scholz bei den Wahlen in Deutschland in gut einem Monat. Solches hätte Joe Biden bei einer Wiederkandidatur gedroht. Bundeskanzler Karl Nehammer ist diesen Monat in Österreich nach einer Wahlniederlage und einem Scheitern in den Koalitionsverhandlungen von seinem Amt ebenso zurückgetreten.
Gibt es anfangs dieses Jahres eine Häufung von Veränderungen, auch dank den erwähnten überraschenden Rücktritten? Oder sprechen wir eigentlich nur vom normalen Gezeitenwechsel von Rücktritt und «Neuem den Vortritt lassen»? Nach Rücktritten folgt jedoch nicht immer das Neue, sondern es kann auch das Alte zurückkehren. In den USA ist der neue Präsident der Vorgänger des morgen abtretenden Präsidenten. In Österreich wird schon über eine Rückkehr des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz spekuliert.
Neben dem Rücktritt gibts auch die Nicht-Annahme eines Amtes.
Francis Matthey wurde 1993 zum Bundesrat gewählt. Er trat nach einer Bedenkzeit von der Wahl zurück oder besser gesagt: Er nahm das Amt nicht an. Danach wurde Ruth Dreifuss gewählt und der Bundesrat bestand nicht mehr nur aus Männern, was zu Recht in der Öffentlichkeit weitherum dringend gewünscht wurde.
Aber man kann bezüglich Nicht-Annahme eines Amtes auch weiter zurückschauen. Zu Bundesrat Louis Ruchonnet kann man auf Wikipedia Folgendes lesen: «Am 10. Dezember 1875 wählte ihn die Bundesversammlung in den Bundesrat, doch er lehnte es ab, die Wahl anzunehmen; an seiner Stelle rückte Numa Droz in die Landesregierung. Nach dem Tod von Fridolin Anderwert am Weihnachtstag 1880 gehörte Ruchonnet sogleich wieder zu den meistgenannten Favoriten, weigerte sich aber zu kandidieren. Die Bundesversammlung wählte am 22. Februar 1881 Karl Hoffmann, der die Wahl jedoch ebenfalls ablehnte. In den Tagen danach kam es zu zahlreichen Kundgebungen der Waadtländer Bevölkerung, woraufhin sich Ruchonnet umstimmen liess. Bei der Wiederholung der Bundesratswahl am 3. März erhielt er im ersten Wahlgang 102 von 161 gültigen Stimmen.» Er nahm die Wahl an.
Der oben erwähnte Bundesrat Fridolin Anderwert ist übrigens der einzige Bundesrat, der durch Suizid vom Amt «zurücktrat», dies nach massiver, meist unberechtiger Kritik an ihm. Gemäss Wikipedia lautete der einzige veröffentlichte Satz seines Abschiedsbriefes: «Sie wollen ein Opfer, sie sollen es haben.»
Diese Geschichte von vor über 140 Jahren erinnert daran, dass schon damals offensichtlich das Bundesratsamt nicht nur mit Freuden verbunden war. Das zeigt sich darin, dass mehrere gewählte Bundesräte ihre Ämter nicht annahmen oder ein amtierender Bundesrat nur noch im Suizid einen Ausweg vor unberechtigter Kritik sah.
Dies alles kommt mir in den Sinn, wenn ich heute die Zeitungen lese und die Spekulationen verfolge, wer nun Viola Amherd im Bundesrat nachfolgen will oder soll.
Aber gehen wir zurück nach Aarau, zum Thema dieses Blogs. Auch hier werden nun zumindest vier Nachfolger:innen für die nicht mehr antretenden Stadtratsmiglieder gesucht. Wenn man sich umhört, haben mehrere Parteien Mühe, Kandidat:innen zu finden. Das Stadtratsamt scheint offensichtlich nicht attraktiv genug oder mit zu vielen Nachteilen verbunden zu sein.
Ist es wegen des zeitaufwändigen Teilzeitamtes im Stadtrat, welches einem einen weiteren Job daneben fast verunmöglicht? Ist es das mit dem Amt verbundene «sich ausstellen» in der Öffentlichkeit, wo man sich fortlaufend vieler (auch ungerechtfertigter) Kritik stellen muss, welche fähige Leute zögern lässt, fürs Amt zu kandidieren?
Es ist für unsere Stadt zu hoffen, dass wir ein Klima des grundsätzlichen Respektes für andere Meinungen behalten, so dass Leute aus allen Lagern nicht abgeschreckt werden, sich für die Stadt zu engagieren. Die neuen «sozialen» Medien, die ich lieber «unsoziale» Medien nenne, fördern diesen Respekt jedoch in keiner Weise.
Velos haben heute vielerlei Bremsen, jedoch der alte «Rücktritt» als Bremse gilt für Velos als veraltet.
P.S.: Wie ich auf die obenstehende Geschichte von Bundesrat Louis Ruchonnet gestossen bin? Das kam so: Fast alle Medien schrieben vor einem Jahr einander ab, dass Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider aus Unfähigkeit nach nur einem Jahr aus dem Justizdepartement «geflohen» sei. Ich fragte mich damals, ob das nicht auch einfach strukturelle Gründe haben könnte, die etwas tiefer liegen. Ich schaute aus Interesse nach, aus welchen Sprachregionen die bisherigen Justizminister:innen denn jeweils waren und wie lange sie das Justizdepartement leiteten. Das Ergebnis überraschte mich und stellt Fragen.
In den letzten 110 Jahren (!) vor Baume-Schneider, also über ein Jahrhundert lang, finden wir ausschliesslich deutschsprachige Vorsteher:innen im Justizdepartement! Letztmalig vor Baume-Schneider war 1913 mit Camille Decoppet ein Welscher Justizminister. Er war jedoch auch nur genau dieses eine Jahr lang im Amt! Schaut man weiter zurück, sieht man, dass davor 1901 mit Robert Comtesse noch ein weiterer Welscher Justizvorsteher war. Wie lange er im Amt war? Genau und ebenfalls nur dieses eine Jahr 1901 lang! Merkwürdig diese Serie! Gehen wir also weiter zurück ins vorletzte Jahrhundert. Eugène Ruffy war 1894/1895 der viertletzte welsche Justizvorsteher in der Schweiz … jedoch auch er nur gerade anderthalb Jahre lang, dann wurde er von Deutschschweizern aus dem Amt gedrängt. Direkt vor Ruffy war der besagte welsche Louis Ruchonnet zehn Jahre Justizminister der Schweiz. Jener Ruchonnet, der zuvor eine Wahl in den Bundesrat nicht angenommen hatte …
Der Blick zurück scheint sich zu lohnen. Ich meine, die Ereignisse gleichen sich über die letzten 140 Jahre zu stark, als das nur von Zufällen die Rede sein kann. Somit scheint Baume-Schneider 2024 mit dem Rücktritt als Justizministerin nach nur einem Jahr mehr einer objektiven jahrhundertlangen Tradition gefolgt zu sein, als subjektiv – wie die Medien berichteten – von diesem Amt «geflohen» zu sein. Ihre Nachfolge trat übrigens ein Deutschschweizer an, welcher die – nur durch Baume-Schneider kurz unterbrochene – deutschsprachige Dominanz von 110 Jahren in diesem Departement fortsetzen kann.
Titelbild: Ein Gegenbeispiel ist Bundesrat Philipp Etter, der nicht nur das Amt als Bundesrat annahm, sondern ganze 25 Jahre im Amt blieb.
Über
Ausgewählte Aarauerinnen und Aarauer schreiben in der Rubrik «Gastkommentar» über ihre Sicht auf die Dinge und die Stadt.
Stephan Müller ist Szenograf und ehemaliger Einwohnerrat, sonst Stadtspaziergänger und Inserateakquisiteur für ein linkes Wochenblatt.
Bild: Thomas Widmer